Wahljahr 2017

CDU will Orientierung geben und Zukunft sichern

Mit Landtagswahlen und der Bundestagswahl kommt den deutschen Bürgern im Jahr 2017 eine große Verantwortung zu, da deren Ausgang nicht nur bestimmt, welche Parteien die Regierung bilden, sondern auch welche Themen Deutschland zukünftig prägen werden.

Bereits im Frühjahr stehen mit den Wahlen im Saarland am 26. März, in Schleswig-Holstein am 7. Mai und in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai gleich drei Landtagswahlkämpfe an, wobei die Chancen besonders in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen gut stehen, die SPD-geführten Landesregierungen ablösen zu können. Besonders spannend wird die Wahl der ca. 13,2 Millionen Wahlberechtigten im heimischen Nordrhein-Westfalen, da sie traditionell als „kleine Bundestagswahl“ verstanden wird. Für die jetzige SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft dürfte es sich schwierig darstellen, ein gewünschtes Signal für den Herbst abzugeben. Ein Grund besteht in einer ungenügenden Auseinandersetzung mit dem Thema Innere Sicherheit, was durch SPD-Innenminister Ralf Jäger bestärkt wird, der immer wieder mit Rücktrittsforderungen zu kämpfen hat. Dementsprechend positiv sieht es für den CDU-Kandidaten Armin Laschet aus, der in die Fußstapfen von Jürgen Rüttgers treten könnte.

Für die Bundestagswahl im Herbst wird auch der von vielen Overather CDU-Mitgliedern im letzten Jahr gewählte Dr. Hermann-Josef Tebroke in den Wahlkampf um die Nachfolge von Wolfgang Bosbach als CDU-Direktkandidat antreten. Auch auf Bundesebene will die CDU die bewährte Politik in den Bereichen Sicherheit, Arbeit und Wohlstand fortsetzen. Im Gegensatz zu der Alternative Rot- Rot-Grün möchten wir uns nicht auf Fragen der sozialen Gerechtigkeit beschränken, sondern uns gerade in Zeiten wachsender Unsicherheit durch Ereignisse wie den Brexit und das Erstarken populistischer Parteien für eine Politik zur Inneren Sicherheit einsetzen, welche die Sorgen der Menschen ernst nimmt. Statt einer Instrumentalisierung von Ängsten zugunsten einer Durchsetzung von Machtinteressen will die CDU auch weiterhin auf die Menschen zugehen, um aus gemeinsamen Gesprächen und der bewussten Einbindung der Bürger Lösungen entwickeln, weshalb wir auch in diesem Jahr über Infostände Präsenz zeigen.

Dass die Union als geschlossene Mannschaft auftritt, zeigte nicht zuletzt das Zukunftstreffen mit der CSU, in deren „Münchner Erklärung“ festgehalten wurde, dass wir „als stärkste politische Kraft auch die nächste Bundesregierung bilden und führen“ möchten. Dieses Bestreben gründet auf dem bereits Geleistetem der Bundesregierung unter der Führung von Angela Merkel, was ermöglichte, das unser Land eine florierende Wirtschaft aufweisen kann und aufgrund von niedriger Arbeitslosenquote und solider Finanzpolitik zum dritten Mal in Folge Überschuss erwirtschaften konnte. Daher ist die CDU bestrebt, diese Politik mit Ihrer Hilfe auch nach dem Wahljahr fortsetzen zu können.

Hannah Schiefer – Pressebeauftragte der CDU Overath