CDU Overath wählt neuen Vorstand

Landesinnenminister Herbert Reul war einer der ersten Gratulanten nach der Wahl des neuen Overather CDU-Vorstandes. Reul, frisch nominierter CDU-Kandidat für die Landtagswahl 2022, nahm zur Freude der anwesenden Parteimitglieder als „Überraschungsgast“ an der Jahreshauptversammlung der Overather Union teil. Im Beisein des derzeit beliebtesten NRW-Politikers, wurde der bisherige CDU-Chef Hardy Kohkemper mit 95% Zustimmung wieder für zwei Jahre zum Vorsitzenden der Christdemokraten gewählt. In seinem Tätigkeitsbericht stellte Kohkemper die Arbeit der letzten zwei Jahre in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. „Mit der Kommunalwahl und unserer Initiative, zusammen mit unseren Kooperationspartnern Christoph Nicodemus, einen ausgesprochenen Verwaltungsfachmann mit einer starken Persönlichkeit, zum Bürgermeister unserer Heimatstadt zu wählen, haben wir in Overath den Weg bereitet, um gemeinsam mit der Bürgerschaft neue Wege zu beschreiten.“ Kohkemper verwies darauf, dass die CDU Overath bei der Kommunalwahl 2020 das beste Wahlergebnis eines Stadtverbandes im Rheinisch-Bergischen-Kreis erzielen konnte. „Wir werden alles tun, um unsere Stadt für die Anforderungen der Zukunft nachhaltig aufzustellen“, so Kohkemper. Ergänzt wurde der Overather CDU-Chef in seiner Darstellung, durch den Bericht des CDU-Fraktionsvorsitzenden Oliver Hahn. Hahn stellte wie Kohkemper dar, dass Ökonomie, Ökologie und soziale Verantwortung für die CDU Overath keine Gegensätze, sondern Grundlage für das politische Handeln der CDU in Overath sind. Zur ersten stellvertretenden Vorsitzenden wählten die Overather Christdemokarten mit Christiane Schloten die erste stellvertretende Bürgermeisterin. Ebenfalls als stellvertretender Vorsitzender wurde Jörg Schiefer bestätigt. Schiefer feierte am Versammlungstag seinen Geburtstag und konnte sich somit doppelt freuen. Mit 100% Zustimmung, wurde Eduard Wolf erneut zum Schatzmeister der Partei gewählt. Ebenfalls im Amt bestätigt wurde Joachim Butenschön als Geschäftsführer. Zum neuen Mitgliederbeauftragten wählten die Mitglieder mit dem Marialindener Christian Hüsken ein neues Gesicht in den Vorstand. Hüsken, dessen Vater als CDU-Abgeordneter Landtagsmitglied war, wurde außerdem mit Martin Kramer, Hans Waldeck und Overaths Ehrenbürger Siegfried Raimann zum Beisitzer gewählt. Als jüngstes Mitglied des neuen CDU-Vorstandes freute sich der 18jährige Leon Schloten über seine Wahl als Beisitzer in den Vorstand. In seinem Schlusswort nahm Kohkemper Bezug auf das Grußwort von Landesinnenminister Herbert Reul. Dieser hatte die anwesenden Mitglieder zwischen den Wahlgängen auf den nahenden Landtagswahlkampf eingeschworen und klargestellt, dass es nach wie vor seine politische Motivation sei, die Welt mit seinem Engagement besser zu machen. Mit der Zusicherung, Reul bei Landtagswahl bedingungslos zu unterstützen, schloss Kohkemper die Jahreshauptversammlung der CDU Overath.

Die jüngsten Ereignisse rund um die Flutkatastrophe des 14./15.Juli 2021 haben es in aller Klarheit deutlich gemacht: der Klimawandel ist kein fiktives Gebilde, sondern spürbare Realität, auch in unserer regionalen und lokalen Situation vor Ort. Was gestern noch selbstverständlich und normal war, ist binnen weniger Stunden Vergangenheit und nicht mehr existent. Menschen stehen von jetzt auf gleich vor existenziellen und nicht ansatzweise vermuteten Herausforderungen. Es stehen die berechtigten Fragen im Raum: wie konnte das passieren? Was sind die Ursachen für diese Katastrophe? Welche Konsequenzen ziehen wir daraus? Um diese Fragen verantwortungsvoll und sachgerecht beantworten zu können, bedarf es vor allem einer detaillierten Analyse, welche die tatsächlichen örtlichen Gegebenheiten, deren Auswirkungen auf die konkrete Hochwassersituation und den sich daraus ableitenden Handlungsbedarf zum Gegenstand hat. Nur wenn wir wissen, wo die Schwachstellen sind, können wir den Wiederholungsfall vermeiden, soweit dies in unserer Macht steht. In Overath haben die Verwaltung um Bürgermeister Nicodemus und der Stadtrat daher beschlossen, genau dies zu tun. Die Erarbeitung einer umfänglichen Analyse zur Hochwassersituation in Overath läuft und wird den politischen Gremien und der Öffentlichkeit in den nächsten 2 Monaten präsentiert werden. Das Ergebnis dieser Analyse wird die Grundlage darstellen für die Beurteilung der Fragen, welche Flächen für eine nach wie vor notwendige Bau- und Gewerbegebietsentwicklung dann noch zur Verfügung stehen, ob es z.B. noch verantwortbar ist, ein Gewerbegebiet in Unterauel zu entwickeln, und ob es nicht notwendig ist, im Rahmen der Entwicklung des Regionalplans NRW und des städtischen Flächennutzungsplans eine völlig neue Beurteilung der zu entwickelnden Flächen vorzunehmen, um eine Versiegelung richtigerweise nur dort vorzunehmen, wo es im Einklang mit den notwendigen präventiven Klimaschutzmaßnahmen steht. Die CDU Overath ist sich dieser doppelten Verantwortung bewusst. Wir werden alle geeigneten Maßnahmen fördern und unterstützen, die zur Aufrechterhaltung und Erweiterung des (präventiven) Klimaschutzes erforderlich sind. Ein gutes aktuelles Beispiel sei an dieser Stelle erwähnt: das neue Regenrückhaltebecken in Heiligenhaus hat dafür gesorgt, dass die Hauptstraße in Overath erstmals und trotz des diesjährigen Extremereignisses von einer Überschwemmung verschont geblieben ist. Wir werden also exakt und punktuell bewerten müssen, welche Maßnahme an welcher Stelle Sinn macht, und welche Flächen sodann für eine Entwicklung geeignet sind oder eben nicht in Frage kommen. In diesem Sinne werden wir darauf achten, dass erforderlicher Klimaschutz und notwendige infrastrukturelle Weiterentwicklung im Einklang erfolgen. Wir wollen Baugebiete und Unternehmensansiedlung mit wohnortsnahen Arbeitsplätzen da entwickeln, wo sie für Natur und Mensch verträglich sind. Das geht, wenn man genau weiß, welche Qualität und welche Auswirkung eine Maßnahme an der jeweiligen Stelle erzielen wird. Wenig hilfreich ist es daher, wenn von vornherein kategorisch jedwede weitere Entwicklung abgelehnt wird. Klimaschutz und verantwortungsbewusste Flächenentwicklung sind keine Gegensätze. Sie müssen vielmehr aufeinander abgestimmt und miteinander entwickelt werden. Das wird uns auch in Overath gelingen. Die CDU ist bereit, diesen inhaltlich anspruchsvollen Weg unter Einbeziehung aller daran Beteiligten gemeinsam zu beschreiten.

Oliver Hahn, Fraktionsvorsitzender

Hardy Kohkemper, Vorsitzender CDU-Overath

„Alle Träume können wahr werden, wenn wir den Mut haben, ihnen zu Folgen“ (Walt Disney). Das ist genau das, was uns in der neu gegründeten Jungen Union Overath (JU) eint: Wir sind eine bunt zusammengesetzte Truppe, welche sich aus Schülern*innen, Studenten*innen und Berufstätigen aus Bereichen wie Biotechnologie, Digitalisierung und Bildung zusammensetzt.

Wir lieben Overath und werden mit Mut und unseren individuellen Stärken sowie fachlichen Hintergründen daran arbeiten, unsere Träume für Overath zu erfüllen: Wir wollen Overath nicht verwalten, sondern aktiv weiterentwickeln.

Unser Ziel als politische Jugendvereinigung ist das Kämpfen für die Interessen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen: Bildung, Nachhaltigkeit, Freizeitmöglichkeiten und Wirtschaft. Dabei sehen wir uns in der Verantwortung, konstruktiv kritisch mit der CDU zusammenzuarbeiten und unsere Zukunft mitzugestalten.

Unsere Stärken? Sieht unsere Vorsitzende Duygu Esgi darin: „Wir sind enorm unterschiedlich: neben den diversen Fachbereichen wollen wir zeigen, dass man unabhängig von Geschlecht, Sexualität und Herkunft politisch agieren und die Zukunft gestalten kann. Ich finde den gegenseitigen Austausch bereichernd, weil wir viel von uns gegenseitig lernen. So können wir sowohl privat als auch beruflich viel mitnehmen!“

Deswegen freuen wir uns auch sehr über weitere Mitglieder! Melden kann sich JEDER im Alter zwischen 14 & 35. Unseren Austausch gestalten wir zwar noch überwiegend virtuell, jedoch gehört für uns das obligatorische Feierabendbier mit zu einem erfolgreichen Abschluss unserer wöchentlichen Agenda. Kontaktier uns gerne bei Fragen oder Interesse über die Website www.ju-overath.de oder Instagram ju_overath. Auf dem Instagram Kanal stellen wir uns nochmal detaillierter vor und werden über das aktuelle politische Geschehen und unsere Arbeit informieren- schau gerne vorbei! Wir freuen uns auf die Projekte!

Der Weg in die neue Wahlperiode

Im Fußball gibt es die Weisheit, dass nach dem Spiel immer vor dem Spiel ist. In diesem Sinne ist es Aufgabe der politischen Parteien, nach der Kommunalwahl dafür Sorge zu tragen, dass vor dem Beginn der neuen Wahlperiode am 01.11. die Mannschaften aufgestellt, die Taktik abgestimmt und jeder Einzelne im Team so trainiert, dass zu Spielebeginn die beste Leistung abgerufen werden kann. In einem ersten Schritt ist es das Ziel der Parteien, neue Fraktionen zu gründen. Nach Durchführung der Wahlen am 13.09. erwirbt ein gewählter Bewerber/In die Mitgliedschaft im Stadtrat erst mit der Feststellung seiner/ihrer Wahl durch den Wahlausschuss, nicht jedoch vor Ablauf der Wahlperiode der alten Stadtratsvertretung. Der Wahlausschuss hat das Ergebnis der Kommunalwahl mit Sitzung vom 15.09. festgestellt. Die Frist, innerhalb derer die erste konstituierende Sitzung des Rates stattfinden muss, beträgt sechs Wochen nach Beginn der Wahlzeit am 01.11.  Eine rechtsverbindliche Fraktionsbildung ist erst ab dem 01.11. möglich. Voraussetzung für die Mitgliedschaft in einer Fraktion ist es nämlich, Mitglied des Rates (§ 56 Abs. 1 Satz 1 GO) zu sein. Nur Ratsmitglieder können also im Rahmen einer konstituierenden Sitzung „ihre“ Fraktion begründen und gehören ihr als Mitglied an. Auch wenn eine rechtsverbindliche Konstituierung der Fraktion erst ab dem 01.11. möglich ist, so können und sollten sich die neu gewählten Ratsmitglieder gleichwohl bereits zuvor über eine künftige Zusammenarbeit und Fraktionskonstituierung verständigen und sich ggf. zu einer vorbereitenden Sitzung der „neuen“ Fraktion zusammenfinden. Auf dieser Grundlage treffen sich auch die gewählten Kandidaten/Innen der CDU-Overath im Oktober zu zwei vorbereitenden Sitzungen. Anfang November folgt dann eine „offizielle“ konstituierenden Fraktionssitzung. Die Fraktionen sind außerdem gesetzlich verpflichtet (§ 56 Abs. 2 Satz 3 GO), sich eine Geschäftsordnung zu geben. Die Geschäftsordnung soll insbesondere die personelle Organisationsstruktur und den Verfahrensablauf regeln. Die Geschäftsordnung kann bereits in der vorbereitenden Sitzung der gewählten Ratsvertreter vor Konstituierung der Fraktion beschlossen werden. Dann ist es allerdings notwendig, die Geschäftsordnung ebenso wie bereits vor Konstituierung getroffene Entscheidungen und erfolgte Wahlen nach Fraktionskonstituierung durch Beschluss (ggf. Sammelbeschluss) zu bestätigen. Damit die Fraktion arbeits- und handlungsfähig wird, wählt sie einen Fraktionsvorsitzenden. Neben dem Fraktionsvorsitzenden wird regelmäßig ein Fraktionsvorstand, mindestens bestehend aus einem stellv. Vorsitzenden, einem/einer Geschäftsführer/In und einem/einer Schatzmeister/In gewählt. Es ist also in jeder Partei viel zu tun, bis der Anpfiff in die neue Wahlperiode erfolgen kann.

Unser Respekt gilt den Bürgerinnen und Bürgern

„Mit großem Respekt und Demut vor der Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger in Overath nehmen wir das Ergebnis der Kommunalwahl am 13.September an“, so der Overather CDU-Vorsitzende Hardy Kohkemper. Knapp vier Wochen nach der Kommunalwahl kann festgestellt werden, dass die CDU Overath nach wie vor die mit Abstand größte politische Kraft in Overath ist. 39,74 % der Stimmen bei der Stadtratswahl sind nicht nur das beste Wahlergebnis in Overath und eine Bestätigung der Politik der Union in den letzten sechs Jahren, sondern das Votum der Bürgerinnen und Bürger bedeuten auch kreisweit das beste Ergebnis eines CDU-Stadtverbandes im Rheinisch-Bergischen-Kreis. „Das Ergebnis der Kommunalwahl ist für uns ein Auftrag, um auch in der Wahlperiode 2020-2025 an der zukunftsorientierten, innovativen und nachhaltigen Ausrichtung unserer Heimatstadt aktiv mitzuwirken und neue ökologische, ökonomische und soziale Wege für Overath zu gehen “, so Kohkemper weiter. In 17 der 19 Overather Wahlkreise konnten Kandidatinnen und Kandidaten der CDU Overath das Direktmandat erringen. Mit insgesamt 18 Ratsmandaten wird die CDU nach wie vor die größte Fraktion im Stadtrat stellen. Auch bei der Kreistagswahl konnten die Kandidaten der CDU Overath mit 42,15 % nicht nur ein überzeugendes, sondern ebenfalls das beste Ergebnis im Kreisgebiet erzielen. Schließlich ist es der CDU, zusammen mit FDP und Bündnis 90/Die Grünen, gelungen, dass Christoph Nicodemus, als gemeinsamer Bürgermeisterkandidat, mit 61,44 % der Stimmen zum Bürgermeister unserer Heimatstadt Overath gewählt wurde. Mit einer starken CDU-Fraktion im Stadtrat, Christoph Nicodemus als neuen Bürgermeister, dem Bewusstsein, dass mit unseren direktgewählten Kreistagsmitgliedern Rainer Deppe, Jörg Schiefer und Uwe Pakendorf Overather Interessen im Kreis kompetent und mit Überzeugung vertreten sind und dem festen politischen Willen neue Wege für unsere Stadt zu gehen, wird die CDU Overath, trotz der nicht abschätzbaren Folgen der Coronapandemie für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt, alles tun, um Overath GEMEINSAM mit den Bürgerinnen und Bürgern im Dialog weiter zu entwickeln.  In einem einstimmigen Beschluss hat der Vorstand der CDU Overath festgelegt, dass außer mit der AfD mit allen im Stadtrat vertretenen Parteien Sondierungsgespräche geführt werden können. Der Beschluss umfasst auch, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausgeschlossen ist. „Die positive, respektvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit FDP und Bündnis 90/Die Grünen beim gemeinsamen Bürgermeisterwahlkampf hat uns gezeigt, dass mit dem Willen zum politischen Kompromiss ein gemeinsamer, bisher nicht für möglich gehaltener Weg denkbar ist. Daran möchte die CDU Overath in Verantwortung für unsere Heimatstadt und in Demut vor dem erklärten Willen der Bürgerinnen und Bürger aktiv mitwirken. Eben GEMEINSAM neue Wege gehen.“, so der Overather CDU-Chef.

Wahlprogramm der CDU Overath für die Wahlperiode 2020-2025

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

aufgrund der Einschränkungen infolge der Coronapandemie musste die CDU-Overath das Verfahren zur Erstellung eines Wahlprogramms für die Wahlperiode 2020-2025 neu aufstellen. Die ursprünglich konzipierten Beteiligungen von Bürgerinnen und Bürgern und unserer Parteimitglieder im Rahmen von „face-to-face“ Diskussionsveranstaltungen konnten nicht wie ursprünglich geplant umgesetzt werden.

Der CDU-Vorstand hat deshalb zumindest alle Mandats- und Funktionsträger aus Vorstand und Fraktion zu insgesamt 14 Videokonferenzen eingeladen, um in thematischen Foren Inhalte des Wahlprogramms im Dialog zu diskutieren.

Die Ergebnisse der digitalen Diskussionsforen wurden unter dem Titel „Overath GEMEINSAM gestalten“ im Wahlprogramm der CDU-Overath für die Wahlperiode 2020-2025 zusammengefasst.

Schon im Titel soll deutlich werden, dass wir unsere Heimatstadt zusammen mit unseren Bürgerinnen und Bürgern gestalten wollen. „GEMEINSAM“ zeigt aber auch den Bezug zum Wahlprogramm unseres Bürgermeisterkandidaten Christoph Nicodemus (GEMEINSAM neue Wegen gehen).

Das Wahlprogramm ist in seiner Struktur so aufgebaut, dass neben einer Einleitung (Neue Wege gehen) und einer Bilanz (Unsere Bilanz für Overath) sechs thematische Schwerpunkte gesetzt werden:

• Overath GEMEINSAM gestalten – unsere Stadtteile entwickeln
• Overath GEMEINSAM gestalten – Lebensraum zukunftsorientiert gestalten
• Overath GEMEINSAM gestalten – moderne Bildungs- und Lernstandorte garantieren
• Overath GEMEINSAM gestalten – Haushalt und Verwaltung neu aufstellen
• Overath GEMEINSAM gestalten – soziales und gesellschaftliches Leben fördern
• Overath GEMEINSAM gestalten – Bürgernähe und Beteiligung sicherstellen

Jeder Schwerpunkt wird durch die Betrachtung von einzelnen Aspekten beschrieben und definiert. Grundrichtung ist, dass wir Overath „neu denken“ und den Bürgerinnen und Bürgern ein zukunftsorientiertes und innovatives Angebote machen möchten, in dem wir neben der Entwicklung unserer Stadtteile vor allem Ökologie und Ökonomie, einen modernen Bildungsstandort, eine leistungsfähige Verwaltung, solide Finanzen, die Entwicklung des soziales Lebens und eine transparente und auf Beteiligung ausgelegte Bürgergesellschaft in den Mittelpunkt stellen.

Neben dieser Langfassung werden wir in absehbarer Zeit auch eine komprimierte Kurzfassung anbieten.

Gerne können Sie diese Langfassung als PDF-Datei herunterladen.

Overath GEMEINSAM gestalten – Wahlprogramm der CDU Overath für die Wahlperiode 2020-2025