Diskreditierung und Rufschädigung – SPD und Grüne rufen den Wahlkampf aus

Die Wahl des neuen Baudezernenten Thorsten Steinwartz, der ab 1.1.2020 die Nachfolge von Wolfgang Bürger antreten wird, ist für SPD und Grüne offenbar das Signal, den Wahlkampf 2020 auszurufen. Dabei schrecken sie nicht davor zurück, zu stilistischen und verbalen Mitteln zu greifen, die nicht nur die Grenzen einer gesunden politischen Streitkultur verlassen, sondern zugleich eine bewusste Diskreditierung und Rufschädigung darstellen. Wer Schlagwörter wie „“Qualifikation Nebensache“, „nach Overath entsorgt“ und „Schaden für Overath“ benutzt, sollte sich bewusst sein, was er da sagt und schreibt. Hier geht es nicht mehr um eine zulässige abweichende Bewertung der unterschiedlichen Qualifikationen der Bewerber. Es geht darum, möglichst plakativ und ohne Rücksicht auf das Ansehen der Person und der tatsächlichen Qualifikation Stimmungen zu verbreiten.   Ein solches Vorgehen ist ebenso inakzeptabel wie durchschaubar – und abgesehen davon inhaltlich nicht belastbar.

Herr Steinwartz ist Volljurist und nach einer ersten Tätigkeit als Rechtsanwalt seit nunmehr 12 Jahren in der Kreisverwaltung des Rheinisch-Bergischen Kreises tätig. Er verfügt daher nicht nur über langjährige Verwaltungserfahrung, sondern ist mit der Materie des Baurechts sowohl aufgrund seiner Ausbildung als auch seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit bestens vertraut und hat bauplanungs- und bauordnungsrechtliche Verfahren in verschiedenen Fallkonstellationen zum Teil sehr intensiv begleitet. Hinzu kommen seine breiten Kenntnisse und Kontakte in anderen relevanten Fachgebieten.

Herr Steinwartz verfügt zudem auch nachweislich über Führungserfahrung. Er war mit der Leitung des Amts Pressereferat betraut und hatte daher administrative Leitungsfunktion, mit welcher selbstverständlich auch die entsprechende Mitarbeiterführung einherging.

All dies sind offenkundig gewordene Tatsachen im Rahmen des Bewerbungsverfahrens. Aus welchen Gründen SPD und  Grüne fehlende fachliche Qualifikation und Führungserfahrung ins Feld führen, ist daher nicht ansatzweise nachvollziehbar. Nach dieser Sichtweise wären Juristen per se ungeeignet, ein Baudezernat zu führen. Die tatsächliche Situation in vielen Kommunalverwaltungen widerlegt diesen abwegigen Gedanken. Es gibt zahlreiche Beispiele mit einer solchen beruflichen Ausprägung, und dies aus gutem Grund.

Die CDU-Fraktion ist darüber hinaus zu der Überzeugung gelangt, dass Herr Steinwartz die Stelle des Beigeordneten mit einer sehr sorgfältigen und strukturierten Arbeitsweise sowie der gebotenen strategischen Betrachtung ausfüllen wird. Seine menschlichen Qualitäten haben uns ebenso überzeugt. Aus diesem Grunde freut sich die CDU, für die Stadt Overath einen fachlich kompetenten und sympathischen Mitarbeiter gewonnen zu haben.

Demgegenüber sollten SPD und Grüne einfach mal in den Spiegel schauen, ehe sie einen neuen Mitarbeiter kritisieren, der seine Arbeit noch nicht einmal aufgenommen hat. Die Begeisterung der SPD über die Verwaltungsführung ihres eigenen Bürgermeisters ist ja bekanntlich überschaubar. Von daher scheint der neue Beigeordnete auch ein willkommener Anlass zu sein, um von den eigenen Problemen abzulenken. Und die Grünen könnten dabei u.a. erkennen, dass der jüngst ausgeschiedene Baudezernent des Kreises, dessen Kreistag auch die Fraktionsvorsitzende der Overather Grünen angehört, doch tatsächlich ein grünes Parteibuch hatte. Aber das ist natürlich, aus welchen Gründen auch immer, etwas anderes.

Oliver Hahn

Fraktionsvorsitzender