Bürgermeister Weigt hat seine Aufgaben nicht im Griff

16. Oktober 2018

Weigt 2014: „Stillstand und Chaos müssen überwunden werden“

Zugegeben, wo Menschen arbeiten, da passieren natürlich auch Fehler. Auch den Bürgermeister von Overath muss man aus Gründen der Fairness sicherlich nach diesem Grundsatz bewerten. Aber, die Pannen und Fehler, die der Overather Bürgermeister als Verwaltungschef, und ausdrücklich nicht die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, in seiner Stadtverwaltung produziert, lassen sich auch bei bestem Wohlwollen nicht mehr unter diesem Grundsatz bemessen. Die Fehler des Bürgermeisters und die dann wiederkehrenden ritualisierten Erklärungsversuche und Entschuldigungen haben sich schon längst zur festen Dauerschleife des Ablaufs im Stadtrat entwickelt. Fast kommt man sich vor, wie in dem Filmklassiker „Und täglich grüßt das Murmeltier“.

Im Ergebnis muss man nüchtern feststellen, dass Bürgermeister Weigt seine Aufgaben als Verwaltungschef nicht im Griff hat. Nachdem Weigt bereits in der letzten Ratssitzung vor den Sommerferien „einen großen Scherbenhaufen“ hinterlassen hatte, wie es der Kölner Stadt Anzeiger in einem Kommentar darstellte, knüpfte der Bürgermeister an diese Bewertung auch in der ersten Sitzung nach der Sommerpause nahtlos an.

„Stillstand und Chaos müssen überwunden werden“, hatte Weigt den Bürgerinnen und Bürgern vor der Kommunalwahl 2014 einst versprochen. Vier Jahre später sind „Stillstand und Chaos“ feste Bestandteile seiner Amtsführung geworden. Das klingt jetzt überspitzt? Nun, einige Beispiel nur aus der letzten Ratssitzung vom 07.10.18 sollen diese Einschätzung verdeutlichen: mehrere Vorlagen waren unvollständig, Deckblätter fehlten, in Vorlagen angekündigte Informationen wurden nicht erteilt, Stellungnahmen lagen nicht vor, Sitzungskalender wurden nicht erstellt und, und, und.

Die Vorsitzende des Bauausschusses, kündigte noch in der Ratssitzung Bürgermeister Weigt gegenüber an, keine unvollständigen Vorlagen im Ausschuss mehr zuzulassen. Aufgrund der Datenpanne im Rahmen des Bewerbungsverfahrens um die Leitungsstelle in der Kämmerei kann man nur froh sein, dass dem Bürgermeister und seinem Datendesaster, durch eine Vereinbarung mit der Stadt Leichlingen, jetzt ein Datenschutzbeauftragter zur Seite gestellt wird. An Arbeit wird es dem Beauftragten in Overath wahrscheinlich nicht mangeln. Man kann nur hoffen, dass der Rat nicht mit weiteren Datenpannen konfrontiert werden muss.

Höhepunkt der Sitzung war allerdings, dass Weigt eine Bürgeranregung nach § 24 GO NRW glatt vergessen hatte und sich noch nicht einmal daran erinnern konnte, diese jemals gesehen zu haben. Selbst hartgesottene sozialdemokratische Parteifreunde wurden nach dieser Posse immer ruhiger.

Weigts merkwürdige politische Interpretation „Stillstand und Chaos“ in Overath „zu überwinden“ führt letztendlich dazu, dass er mehr und mehr an Unterstützung verliert. So ist es längst nicht mehr erstaunlich, wenn selbst Bündnis 90/die Grünen, die Weigt 2014 bei seiner Kandidatur unterstützt hatten, den Bürgermeister in der Ratssitzung attestieren, „Sitzungen nicht vorbereitet“ zu haben. „Wenn ihnen das zu viel ist, dann sollten sie sich einen anderen Job suchen“, gab eine sichtlich verärgerte Fraktionschefin von Bündnis 90/die Grünen Weigt mit auf den Weg. Diesem Rat mag man sich aufgrund der Erfahrungen der letzten Monate und Jahre nur vorbehaltslos anschließen.