Jahresrückblick 2017

Selbstkritisch und kritisch

„Da steh ich nun, ich armer Tor, und bin so klug als wie zuvor“, so geht es sicherlich nicht nur Goethes Faust, sondern auch uns Bürgern, wenn wir auf das politische Jahr 2017 zurückblicken. Wir müssen feststellen, dass wir zum Jahresende keine tragfähige Regierung haben werden. Die einen haben Angst vor der eigenen Courage und die anderen haben eher das Ziel verfolgt, „stärkste Oppositionskraft“ im Deutschen Bundestag zu werden. „Herzlichen Glückwunsch zum Erreichen dieses Wahlziels“ und „vielen Dank“ für diese verantwortungsbewusste Einstellung. Insgesamt vier Mal waren wir aufgerufen, um in freien und geheimen Wahlen über die politische Zukunft in Deutschland, in NRW und bei der Landratswahl im Kreis zu entscheiden. Bei der Landtagswahl im Mai ist es der CDU gelungen, die jahrzehntelange Dominanz der SPD in ihrem Stammland zu durchbrechen. Es ist sicherlich nicht anmaßend, wenn wir uns als CDU über den Regierungswechsel und die Wiederwahl unseres Overather Landtagsabgeordneten Rainer Deppe freuen. Der Machtwechsel in Düsseldorf war mehr als überfällig! Im September mussten die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, wer in den nächsten achten Jahren zum Landrat für den Rheinisch-Bergischen Kreises berufen werden sollte. Bei der Stichwahl im Oktober entschieden sich die Bürgerinnen und Bürger für den CDU-Kandidaten Stephan Santelmann. Und schließlich war da noch die Bundestagswahl am 24.September. Es wäre töricht und unredlich, wenn wir als CDU behaupten, dass wir mit dem Wahlergebnis von 33% zufrieden wären. Obwohl wir nach wie vor mit Abstand die stärkste politische Kraft in Deutschland sind, ist das Ergebnis für uns Christdemokraten eine Enttäuschung. Wir haben uns mehr erhofft. Als Hausaufgabe müssen wir uns selbstkritisch fragen, woran es gelegen hat. Erfreulich ist, dass mit Dr. Hermann Josef Tebroke unser Kandidat das Direktwahlmandat für den Rheinisch-Bergischen Kreis gewonnen hat. Zumindest beruhigend ist, dass wir als CDU in Overath mit 37% der Zweitstimmen ein Ergebnis erreicht haben, das sowohl über den Bundes- als auch den Landes- und Kreisdurchschnitt liegt. Schlimmer als uns Christdemokraten hat es aber sicherlich die SPD getroffen. 20,5% der Zweitstimmen sind nicht nur ein schlechtes Wahlergebnis. 26% der Zweitstimmen für die SPD in NRW, der selbstbezeichneten „Herzkammer der Sozialdemokratie“, sind eine Katastrophe. Würde man nach dem Ort für das beste Zweitstimmenergebnis der SPD bei der Bundestagswahl 2017 in NRW fragen, so würden die meisten auf Dortmund, Duisburg oder eine andere Stadt im Ruhrgebiet tippen. Weit gefehlt. Die „Herzkammer der Sozialdemokratie“ bei der Bundestagswahl 2017 in NRW war der Wahlkreis Aachen IV mit einem SPD-Wahlergebnis von 35,6%. Wer hätte das in NRW jemals für möglich gehalten. 15-20% betrug einmal der Abstand zwischen CDU und SPD im Ruhrgebiet. Heute sind es 3-4%. Häme oder Mitleid sind nicht angebracht. Die Sorge um die Zukunft der SPD dafür schon.